Deutschland-eine Demokratie? Trugschluss und Illusion

„ Deutschland ist eine Demokratie.“ Würden viele Leute sagen. Auf den ersten Blick mag das ja auch stimmen, aber bevor ich tiefer in die Materie hineingehe, möchte ich erst einmal auf die Begriffsbedeutung von Demokratie eingehen.
Demokratie (von altgriechisch δημοκρατία, deutsch ‚Herrschaft des Staatsvolkes‘; von δῆμος dēmos „Staatsvolk“ und altgriechisch κρατός kratós „Gewalt“, „Macht“, „Herrschaft“) bezeichnet Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Dieses wird, entweder unmittelbar oder durch Auswahl entscheidungstragender Repräsentanten, an allen Entscheidungen, die die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt.
Schon der erste Punkt, dass das Staatsvolk herrscht, lässt sich in Deutschland nicht direkt sehen. Die Bürger dürfen zwar wählen gehen und in diesem Sinne haben die Bürger zwar eine Meinung, aber das heißt noch lange nicht, dass sie herrschen oder Macht haben. Die Macht liegt nämlich bei den Parteien und der Bundesregierung, die letztendlich darüber entscheiden, welche Gesetze umgesetzt oder beschlossen werden. Das Volk hat bei diesem ganzen Prozess fast gar keine Rolle. Sie können sich zwar wünschen, dass die in ihren Interessen stehende Dinge passieren, aber letztendlich liegt es an den Parteien, darüber abzustimmen, was geschieht und was nicht.
Es gibt für das Volk aber auch andere Möglichkeiten, sich einzubringen. Zum Beispiel gibt es Petitionen, die von verschiedenen Personen gestartet werden und die letztendlich auch bei den Parteien liegen. Aber auch hier sieht man, dass es nur für Versuche reicht, etwas zu ändern und die Wahl der Entscheidung immer bei den Politikern ist. Bei anderen Beispielen, bei denen man sich einzubringen versucht, lässt sich dieses Phänomen auch erkennen. Sei es, dass man als Jugendlicher in eine Partei eintritt oder dass man an öffentlichen Debatten teilnimmt, am Ende haben immer die Parteien das Wort.
In Deutschland gibt es eine parlamentarische Demokratie.. Was ich an dieser Formulierung störend finde, ist, dass eine parlamentarische Demokratie ein Paradox ist, wenn man sich den genauen Wortlaut anschaut. Denn in einem Land, wo das Volk angeblich „ herrscht“, kann dort ein Parlament ebenso herrschen? Ein Widerspruch.. Laut der Wortbedeutung könnte also nur eine direkte Demokratie eine Demokratie sein, da nur bei ihr alle wahlberechtigten Bürger abstimmen dürfen, und zwar bei jeder Entscheidung. Und sich keine Parteien oder Ähnliches bilden, deren „ Stimmen“ mehr Gewicht haben. Bei einer parlamentarischen Demokratie kann es auch so sein, dass die Vertreter der Großindustrie ebenso wie die Lobbys und Interessengruppen die Wahl beeinflussen können, da sie auf die Regierung wie auf Unternehmen Druck ausüben.
In ihrem Buch „ Die stille Macht: Lobbyismus in Deutschland“ erzählen Thomas Leif und Rudolf Speth davon, dass es eine machtvolle Lobby gibt: die Straßenlobby, die nahezu unsichtbar ihre Beeinflussung durchführt.
Der Trierer Geograph und Verkehrsforscher Prof. Dr. Heiner Monheim kennt die Verkehrsforschung- und Planung seit 35 Jahren aus den Ministerien und weiß, dass diese Lobby vorhanden ist und nahezu allgegenwärtig ist. Er meint, dass zahlreiche Institutionen, Verbände, Stiftungen, Vereine etc. mit geschickter Arbeitsteilung und Regie, oft auch unter Vorspielung sogenannter wissenschaftlicher Objektivität und parteipolitischer Neutralität von ihr beeinflusst und gesteuert würden.
Das zeigt, dass selbst eine parlamentarische Demokratie, sofern es sie wirklich geben könnte, keine reine „ Volksabstimmung/Parteiwahl“ ist, sondern sie immer beeinflusst werden kann und auch wird.
Und das zeigt, dass Deutschland nur eine Scheindemokratie ist, wenn überhaupt.

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